Archiv der Kategorie: Schutzrechte

Tücken des Onlinehandels

Im Straßenverkehr wie auch im Internet existiert eine umfangreiche, teils unübersichtliche Gesetzesgrundlage. Raser und Stalker profitieren beiderseits von auslegungsfähigen Paragraphen und einem Mangel an internationalen Standards. Ob BGB, StVO oder TKG – die Rechtsprechung ist über mehrere Gesetze verteilt und … Weiterlesen

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Die Marke geht in die Welt – Energie der Marke # 8

Für globale Erfolge müssen das Produkt und die Marken-Strategie so gut sein, dass sie auf internationalen Parkett bestehen. Auch sollten regional ansässige Unternehmen ein Interesse an der Technologie und ihren Vermarktungskomponenten entwickeln können. Da dies bei WSB® clean der Fall … Weiterlesen

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Beispiele unlauterer geschäftlicher Handlungen

In § 4 UWG sind insgesamt 11 Beispielstatbestände dafür aufgezählt, wann eine geschäftliche Handlung unlauter ist. Dabei liegt der Aufzählung der Tatbestände kein nach bestimmten Prinzipien geordnetes Konzept zugrunde. Einige Tatbestände dienen nur dem Schutz der Marktpartner, insbesondere der Verbraucher … Weiterlesen

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Wie schütze ich eine Marke in anderen Staaten?

Wird ein Markenschutz nicht nur deutschlandweit, sondern darüber hinaus auch international begehrt, so stehen dem Schutzsuchenden drei Möglichkeiten zur Verfügung. 1. nationale Anmeldung Zunächst ist eine Markenanmeldung bei den jeweiligen Markenämtern in den gewünschten Staaten, also zum Beispiel beim Polnischen … Weiterlesen

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Das Verbot unlauterer geschäftlicher Handlungen

Das UWG verbietet unlautere geschäftliche Handlungen. Hierzu bestimmt die allgemeine Generalklausel aus § 3 Abs. 1, dass unlautere geschäftliche Handlungen unzulässig sind, wenn sie geeignet sind, die Interessen von Mitbewerbern, Verbrauchern oder sonstigen Marktteilnehmern spürbar zu beeinträchtigen. Darüber hinaus enthält … Weiterlesen

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Entwicklung eines Markennamens und dessen Schutz – Energie der Marke # 4

VON DER CHARAKTERISTIK ZUM NAMEN In dem Post  Die Entwicklung einer Marke – Energie der Marke # 3 wurden bereits die Charakteristika des Produkts erläutert. Nachdem wir nun wissen, was unser Produkt charakterisiert, können wir ihm einen Namen geben. Da die Technologie seit … Weiterlesen

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Wie entsteht der Markenschutz?

Einen Schutz nach dem deutschen Markengesetz erreicht man auf drei verschiedenen Wegen. Die einfachste und sicherste Möglichkeit ist die Eintragung der Marke in das Markenregister beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA). 1. Die Registermarke Die Eintragung eines Zeichens in das … Weiterlesen

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Gewerblicher Rechtsschutz – Teil 1: Wettbewerbsrecht

Schutzgegenstand Das Wettbewerbsrecht umfasst zum einen das Recht zur Bekämpfung unlauterer Wettbewerbshandlungen (das Lauterkeitsrecht) und zum anderen das Recht gegen Wettbewerbsbeschränkungen (das Kartellrecht). Das Lauterkeitsrecht, welches allgemein als klassisches Wettbewerbsrecht verstanden wird und das den Gegenstand dieser Reihe bildet, ist … Weiterlesen

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Welche Markenformen gibt es?

Das Markengesetz enthält zunächst eine Definition für die abstrakte Markenfähigkeit und beantwortet die Frage, ob ein Zeichen seiner Natur nach geeignet sein kann, als Marke zu dienen oder erfasst zu werden, in § 3 Abs. 1 MarkenG wie folgt: „Als … Weiterlesen

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Gewerbliche Schutzrechte und Geistiges Eigentum (Übersicht)

Als Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz werde ich häufig gefragt, welche Rechtsgebiete sich denn hinter dieser Bezeichnung verstecken. Die Antwort hierauf könnte in eine umfassende Darstellung und Definition von gewerblichen Schutzrechten, Geistigem Eigentum oder aber Immaterialgüterrechten ausufern, die schließlich mit folgender … Weiterlesen

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