Kategorie: Schutzrechte
von soeren.klippstein
Tücken des Onlinehandels
Im Stra­ßen­verkehr wie auch im Internet exis­tiert eine umfang­reiche, teils unüber­sicht­liche Geset­zes­grundlage. Raser und Stalker pro­fi­tieren bei­der­seits von aus­le­gungs­fä­higen Para­graphen und einem Mangel an inter­na­tio­nalen Stan­dards. Ob BGB, StVO oder TKG – die Recht­spre­chung ist über mehrere Gesetze ver­teilt und […]
von andres.kuehn
Die Marke geht in die Welt – Energie der Marke # 8
Für globale Erfolge müssen das Produkt und die Marken-Stra­tegie so gut sein, dass sie auf inter­na­tio­nalen Parkett bestehen. Auch sollten regional ansässige Unter­nehmen ein Interesse an der Tech­no­logie und ihren Ver­mark­tungs­kom­po­nenten ent­wi­ckeln können. Da dies bei WSB® clean der Fall […]
von steffen.niesel
Bei­spiele unlau­terer geschäft­licher Handlungen
In § 4 UWG sind ins­gesamt 11 Bei­spielstat­be­stände dafür auf­ge­zählt, wann eine geschäft­liche Handlung unlauter ist. Dabei liegt der Auf­zählung der Tat­be­stände kein nach bestimmten Prin­zipien geord­netes Konzept zugrunde. Einige Tat­be­stände dienen nur dem Schutz der Markt­partner, ins­be­sondere der Ver­braucher […]
von steffen.niesel
Wie schütze ich eine Marke in anderen Staaten?
Wird ein Mar­ken­schutz nicht nur deutsch­landweit, sondern darüber hinaus auch inter­na­tional begehrt, so stehen dem Schutz­su­chenden drei Mög­lich­keiten zur Verfügung. 1. nationale Anmeldung Zunächst ist eine Mar­ken­an­meldung bei den jewei­ligen Mar­ken­ämtern in den gewünschten Staaten, also zum Bei­spiel beim Pol­ni­schen […]
von steffen.niesel
Das Verbot unlau­terer geschäft­licher Handlungen
Das UWG ver­bietet unlautere geschäft­liche Hand­lungen. Hierzu bestimmt die all­ge­meine Gene­ral­klausel aus § 3 Abs. 1, dass unlautere geschäft­liche Hand­lungen unzu­lässig sind, wenn sie geeignet sind, die Inter­essen von Mit­be­werbern, Ver­brau­chern oder sons­tigen Markt­teil­nehmern spürbar zu beein­träch­tigen. Darüber hinaus enthält […]
von steffen.niesel
Wie ent­steht der Markenschutz?
Einen Schutz nach dem deut­schen Mar­ken­gesetz erreicht man auf drei ver­schie­denen Wegen. Die ein­fachste und sicherste Mög­lichkeit ist die Ein­tragung der Marke in das Mar­ken­re­gister beim Deut­schen Patent- und Mar­kenamt (DPMA). 1. Die Registermarke Die Ein­tragung eines Zei­chens in das […]
von steffen.niesel
Gewerb­licher Rechts­schutz – Teil 1: Wettbewerbsrecht
Schutz­ge­gen­stand Das Wett­be­werbs­recht umfasst zum einen das Recht zur Bekämpfung unlau­terer Wett­be­werbs­hand­lungen (das Lau­ter­keits­recht) und zum anderen das Recht gegen Wett­be­werbs­be­schrän­kungen (das Kar­tell­recht). Das Lau­ter­keits­recht, welches all­gemein als klas­si­sches Wett­be­werbs­recht ver­standen wird und das den Gegen­stand dieser Reihe bildet, ist […]
von steffen.niesel
Welche Mar­ken­formen gibt es?
Das Mar­ken­gesetz enthält zunächst eine Defi­nition für die abs­trakte Mar­ken­fä­higkeit und beant­wortet die Frage, ob ein Zeichen seiner Natur nach geeignet sein kann, als Marke zu dienen oder erfasst zu werden, in § 3 Abs. 1 MarkenG wie folgt: “Als […]
von steffen.niesel
Gewerb­liche Schutz­rechte und Geis­tiges Eigentum (Über­sicht)
Als Fach­anwalt für Gewerb­lichen Rechts­schutz werde ich häufig gefragt, welche Rechts­ge­biete sich denn hinter dieser Bezeichnung ver­stecken. Die Antwort hierauf könnte in eine umfas­sende Dar­stellung und Defi­nition von gewerb­lichen Schutz­rechten, Geis­tigem Eigentum oder aber Imma­te­ri­al­gü­ter­rechten aus­ufern, die schließlich mit fol­gender […]
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