Kategorie: Schutzrechte
von Susann Bladwell
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Erster Netzwerktag von dresdenIexists verknüpft Gründer:innen mit dem regionalen Startup-Ökosystem Wo finde ich günstige Büroräume? An wen wende ich mich mit IP-relevanten Fragen? Kennt ihr einen guten Vertragsanwalt? Diese und ähnliche Fragen bekommen wir in Beratungsgesprächen mit unseren Gründer:innen ganz […]
von soeren.klippstein
Tücken des Onlinehandels
Im Straßenverkehr wie auch im Internet existiert eine umfangreiche, teils unübersichtliche Gesetzesgrundlage. Raser und Stalker profitieren beiderseits von auslegungsfähigen Paragraphen und einem Mangel an internationalen Standards. Ob BGB, StVO oder TKG – die Rechtsprechung ist über mehrere Gesetze verteilt und […]
von andres.kuehn
Die Marke geht in die Welt – Energie der Marke # 8
Für globale Erfolge müssen das Produkt und die Marken-Strategie so gut sein, dass sie auf internationalen Parkett bestehen. Auch sollten regional ansässige Unternehmen ein Interesse an der Technologie und ihren Vermarktungskomponenten entwickeln können. Da dies bei WSB® clean der Fall […]
von steffen.niesel
Beispiele unlauterer geschäftlicher Handlungen
In § 4 UWG sind insgesamt 11 Beispielstatbestände dafür aufgezählt, wann eine geschäftliche Handlung unlauter ist. Dabei liegt der Aufzählung der Tatbestände kein nach bestimmten Prinzipien geordnetes Konzept zugrunde. Einige Tatbestände dienen nur dem Schutz der Marktpartner, insbesondere der Verbraucher […]
von steffen.niesel
Wie schütze ich eine Marke in anderen Staaten?
Wird ein Markenschutz nicht nur deutschlandweit, sondern darüber hinaus auch international begehrt, so stehen dem Schutzsuchenden drei Möglichkeiten zur Verfügung. 1. nationale Anmeldung Zunächst ist eine Markenanmeldung bei den jeweiligen Markenämtern in den gewünschten Staaten, also zum Beispiel beim Polnischen […]
von steffen.niesel
Das Verbot unlauterer geschäftlicher Handlungen
Das UWG verbietet unlautere geschäftliche Handlungen. Hierzu bestimmt die allgemeine Generalklausel aus § 3 Abs. 1, dass unlautere geschäftliche Handlungen unzulässig sind, wenn sie geeignet sind, die Interessen von Mitbewerbern, Verbrauchern oder sonstigen Marktteilnehmern spürbar zu beeinträchtigen. Darüber hinaus enthält […]
von steffen.niesel
Wie entsteht der Markenschutz?
Einen Schutz nach dem deutschen Markengesetz erreicht man auf drei verschiedenen Wegen. Die einfachste und sicherste Möglichkeit ist die Eintragung der Marke in das Markenregister beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA). 1. Die Registermarke Die Eintragung eines Zeichens in das […]
von steffen.niesel
Gewerblicher Rechtsschutz – Teil 1: Wettbewerbsrecht
Schutzgegenstand Das Wettbewerbsrecht umfasst zum einen das Recht zur Bekämpfung unlauterer Wettbewerbshandlungen (das Lauterkeitsrecht) und zum anderen das Recht gegen Wettbewerbsbeschränkungen (das Kartellrecht). Das Lauterkeitsrecht, welches allgemein als klassisches Wettbewerbsrecht verstanden wird und das den Gegenstand dieser Reihe bildet, ist […]
von steffen.niesel
Welche Markenformen gibt es?
Das Markengesetz enthält zunächst eine Definition für die abstrakte Markenfähigkeit und beantwortet die Frage, ob ein Zeichen seiner Natur nach geeignet sein kann, als Marke zu dienen oder erfasst zu werden, in § 3 Abs. 1 MarkenG wie folgt: „Als […]
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