Bei­spiele unlau­terer geschäft­licher Handlungen
In § 4 UWG sind ins­gesamt 11 Bei­spiels­tat­be­stände dafür auf­ge­zählt, wann eine geschäft­liche Handlung unlauter ist. Dabei liegt der Auf­zählung der Tat­be­stände kein nach bestimmten Prin­zipien geord­netes Konzept zugrunde. Einige Tat­be­stände dienen nur dem Schutz der Markt­partner, ins­be­sondere der Ver­braucher […]
Das Verbot unlau­terer geschäft­licher Handlungen
Das UWG ver­bietet unlautere geschäft­liche Hand­lungen. Hierzu bestimmt die all­ge­meine Gene­ral­klausel aus § 3 Abs. 1, dass unlautere geschäft­liche Hand­lungen unzu­lässig sind, wenn sie geeignet sind, die Inter­essen von Mit­be­werbern, Ver­brau­chern oder sons­tigen Markt­teil­nehmern spürbar zu beein­träch­tigen. Darüber hinaus enthält […]
Gewerb­licher Rechts­schutz – Teil 1: Wettbewerbsrecht
Schutz­ge­gen­stand Das Wett­be­werbs­recht umfasst zum einen das Recht zur Bekämpfung unlau­terer Wett­be­werbs­hand­lungen (das Lau­ter­keits­recht) und zum anderen das Recht gegen Wett­be­werbs­be­schrän­kungen (das Kar­tell­recht). Das Lau­ter­keits­recht, welches all­gemein als klas­si­sches Wett­be­werbs­recht ver­standen wird und das den Gegen­stand dieser Reihe bildet, ist […]
Gewerb­liche Schutz­rechte und Geis­tiges Eigentum (Über­sicht)
Als Fach­anwalt für Gewerb­lichen Rechts­schutz werde ich häufig gefragt, welche Rechts­ge­biete sich denn hinter dieser Bezeichnung ver­stecken. Die Antwort hierauf könnte in eine umfas­sende Dar­stellung und Defi­nition von gewerb­lichen Schutz­rechten, Geis­tigem Eigentum oder aber Imma­te­ri­al­gü­ter­rechten aus­ufern, die schließlich mit fol­gender […]
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