In § 4 UWG sind insgesamt 11 Beispielstatbestände dafür aufgezählt, wann eine geschäftliche Handlung unlauter ist. Dabei liegt der Aufzählung der Tatbestände kein nach bestimmten Prinzipien geordnetes Konzept zugrunde. Einige Tatbestände dienen nur dem Schutz der Marktpartner, insbesondere der Verbraucher […]
Schlagwort: Wettbewerbsrecht
Das UWG verbietet unlautere geschäftliche Handlungen. Hierzu bestimmt die allgemeine Generalklausel aus § 3 Abs. 1, dass unlautere geschäftliche Handlungen unzulässig sind, wenn sie geeignet sind, die Interessen von Mitbewerbern, Verbrauchern oder sonstigen Marktteilnehmern spürbar zu beeinträchtigen. Darüber hinaus enthält […]
Schutzgegenstand Das Wettbewerbsrecht umfasst zum einen das Recht zur Bekämpfung unlauterer Wettbewerbshandlungen (das Lauterkeitsrecht) und zum anderen das Recht gegen Wettbewerbsbeschränkungen (das Kartellrecht). Das Lauterkeitsrecht, welches allgemein als klassisches Wettbewerbsrecht verstanden wird und das den Gegenstand dieser Reihe bildet, ist […]
Als Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz werde ich häufig gefragt, welche Rechtsgebiete sich denn hinter dieser Bezeichnung verstecken. Die Antwort hierauf könnte in eine umfassende Darstellung und Definition von gewerblichen Schutzrechten, Geistigem Eigentum oder aber Immaterialgüterrechten ausufern, die schließlich mit folgender […]