Archiv des Autors: steffen.niesel

Beispiele unlauterer geschäftlicher Handlungen

Publiziert am 26. März 2012 von steffen.niesel

In § 4 UWG sind insgesamt 11 Beispielstatbestände dafür aufgezählt, wann eine geschäftliche Handlung unlauter ist. Dabei liegt der Aufzählung der Tatbestände kein nach bestimmten Prinzipien geordnetes Konzept zugrunde. Einige Tatbestände dienen nur dem Schutz der Marktpartner, insbesondere der Verbraucher … Weiterlesen →

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Wie schütze ich eine Marke in anderen Staaten?

Publiziert am 7. Februar 2012 von steffen.niesel

Wird ein Markenschutz nicht nur deutschlandweit, sondern darüber hinaus auch international begehrt, so stehen dem Schutzsuchenden drei Möglichkeiten zur Verfügung. 1. nationale Anmeldung Zunächst ist eine Markenanmeldung bei den jeweiligen Markenämtern in den gewünschten Staaten, also zum Beispiel beim Polnischen … Weiterlesen →

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Das Verbot unlauterer geschäftlicher Handlungen

Publiziert am 30. November 2011 von steffen.niesel

Das UWG verbietet unlautere geschäftliche Handlungen. Hierzu bestimmt die allgemeine Generalklausel aus § 3 Abs. 1, dass unlautere geschäftliche Handlungen unzulässig sind, wenn sie geeignet sind, die Interessen von Mitbewerbern, Verbrauchern oder sonstigen Marktteilnehmern spürbar zu beeinträchtigen. Darüber hinaus enthält … Weiterlesen →

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Wie entsteht der Markenschutz?

Publiziert am 3. November 2011 von steffen.niesel

Einen Schutz nach dem deutschen Markengesetz erreicht man auf drei verschiedenen Wegen. Die einfachste und sicherste Möglichkeit ist die Eintragung der Marke in das Markenregister beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA). 1. Die Registermarke Die Eintragung eines Zeichens in das … Weiterlesen →

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Gewerblicher Rechtsschutz – Teil 1: Wettbewerbsrecht

Publiziert am 21. Oktober 2011 von steffen.niesel

Schutzgegenstand Das Wettbewerbsrecht umfasst zum einen das Recht zur Bekämpfung unlauterer Wettbewerbshandlungen (das Lauterkeitsrecht) und zum anderen das Recht gegen Wettbewerbsbeschränkungen (das Kartellrecht). Das Lauterkeitsrecht, welches allgemein als klassisches Wettbewerbsrecht verstanden wird und das den Gegenstand dieser Reihe bildet, ist … Weiterlesen →

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Welche Markenformen gibt es?

Publiziert am 12. Oktober 2011 von steffen.niesel

Das Markengesetz enthält zunächst eine Definition für die abstrakte Markenfähigkeit und beantwortet die Frage, ob ein Zeichen seiner Natur nach geeignet sein kann, als Marke zu dienen oder erfasst zu werden, in § 3 Abs. 1 MarkenG wie folgt: “Als … Weiterlesen →

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Gewerbliche Schutzrechte und Geistiges Eigentum (Übersicht)

Publiziert am 26. September 2011 von steffen.niesel

Als Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz werde ich häufig gefragt, welche Rechtsgebiete sich denn hinter dieser Bezeichnung verstecken. Die Antwort hierauf könnte in eine umfassende Darstellung und Definition von gewerblichen Schutzrechten, Geistigem Eigentum oder aber Immaterialgüterrechten ausufern, die schließlich mit folgender … Weiterlesen →

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