Archiv des Autors: steffen.niesel

Beispiele unlauterer geschäftlicher Handlungen

In § 4 UWG sind insgesamt 11 Beispielstatbestände dafür aufgezählt, wann eine geschäftliche Handlung unlauter ist. Dabei liegt der Aufzählung der Tatbestände kein nach bestimmten Prinzipien geordnetes Konzept zugrunde. Einige Tatbestände dienen nur dem Schutz der Marktpartner, insbesondere der Verbraucher … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein, Schutzrechte | Verschlagwortet mit , , , , | 1 Kommentar

Wie schütze ich eine Marke in anderen Staaten?

Wird ein Markenschutz nicht nur deutschlandweit, sondern darüber hinaus auch international begehrt, so stehen dem Schutzsuchenden drei Möglichkeiten zur Verfügung. 1. nationale Anmeldung Zunächst ist eine Markenanmeldung bei den jeweiligen Markenämtern in den gewünschten Staaten, also zum Beispiel beim Polnischen … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Schutzrechte | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Das Verbot unlauterer geschäftlicher Handlungen

Das UWG verbietet unlautere geschäftliche Handlungen. Hierzu bestimmt die allgemeine Generalklausel aus § 3 Abs. 1, dass unlautere geschäftliche Handlungen unzulässig sind, wenn sie geeignet sind, die Interessen von Mitbewerbern, Verbrauchern oder sonstigen Marktteilnehmern spürbar zu beeinträchtigen. Darüber hinaus enthält … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein, Schutzrechte | Verschlagwortet mit , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Wie entsteht der Markenschutz?

Einen Schutz nach dem deutschen Markengesetz erreicht man auf drei verschiedenen Wegen. Die einfachste und sicherste Möglichkeit ist die Eintragung der Marke in das Markenregister beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA). 1. Die Registermarke Die Eintragung eines Zeichens in das … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Schutzrechte | Verschlagwortet mit , , , , , , , | 1 Kommentar

Gewerblicher Rechtsschutz – Teil 1: Wettbewerbsrecht

Schutzgegenstand Das Wettbewerbsrecht umfasst zum einen das Recht zur Bekämpfung unlauterer Wettbewerbshandlungen (das Lauterkeitsrecht) und zum anderen das Recht gegen Wettbewerbsbeschränkungen (das Kartellrecht). Das Lauterkeitsrecht, welches allgemein als klassisches Wettbewerbsrecht verstanden wird und das den Gegenstand dieser Reihe bildet, ist … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Schutzrechte | Verschlagwortet mit , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Welche Markenformen gibt es?

Das Markengesetz enthält zunächst eine Definition für die abstrakte Markenfähigkeit und beantwortet die Frage, ob ein Zeichen seiner Natur nach geeignet sein kann, als Marke zu dienen oder erfasst zu werden, in § 3 Abs. 1 MarkenG wie folgt: „Als … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Energie der Marke, Schutzrechte | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Gewerbliche Schutzrechte und Geistiges Eigentum (Übersicht)

Als Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz werde ich häufig gefragt, welche Rechtsgebiete sich denn hinter dieser Bezeichnung verstecken. Die Antwort hierauf könnte in eine umfassende Darstellung und Definition von gewerblichen Schutzrechten, Geistigem Eigentum oder aber Immaterialgüterrechten ausufern, die schließlich mit folgender … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Schutzrechte | Verschlagwortet mit , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar